five solutions GmbH
Liebermannstraße F05 302-7
2345 Brunn am Gebirge
Österreich

FB-Nr.: 317068b
Uid-Nr.: ATU 64492604
Gerichtsstand: Wiener Neustadt
[Stand 07.04.2009]
Mit der Registrierung auf der Internetseite www.anna-lukas.com erklären Sie als Nutzer Ihr Einverständnis mit den nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der five solutions GmbH. Sie erklären insbesondere durch Anklicken des Kontrollkästchens neben der Erklärung „Ich bestätige, dass ich mindestens 18 Jahre alt bin“, dass Sie nach Maßgabe des auf diesen Vertrag anwendbaren deutschen Rechts volljährig sind. Wenn Sie jünger als 18 Jahre alt sind, dürfen Sie das Internet-Angebot der five solutions GmbH nicht nutzen. Die five solutions GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, im Rahmen allgemeiner Alterskontrollen zum Schutz Minderjähriger stichprobenartig sowie im Falle bestehender Zweifel an der Volljährigkeit eines Nutzers, vom jeweiligen Nutzer einen Nachweis über dessen Volljährigkeit zu verlangen. Die five solutions GmbH behält sich zudem auch die strafrechtliche Verfolgung von Täuschungsversuchen im Zusammenhang mit dem Alter oder der Identität eines Nutzers vor.
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung des von der five solutions GmbH, Liebermannstr. F05 302-7, A-2345 Brunn am Gebirge, Österreich (nachfolgend "five solutions" genannt) auf der Internetseite www.anna-lukas.com und dazu gehöriger Subseiten (nachfolgend die „Portalseite“) bereit gestellten Kontaktportals und der sonstigen dort von five solutions bereit gestellten Dienstleistungs¬angebote (nachfolgend gemeinsam das „Online-Angebot“.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) ersetzen vollständig ältere Versionen der five solutions Nutzungsbedingungen.
1.3 Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn five solutions ihrer Geltung zuvor schriftlich zustimmt.
2.1 five solutions betreibt auf der Portalseite ein Kontaktportal, über welches Nutzer auf verschiedene Weise miteinander Kontakt aufnehmen, kommunizieren und sich kennen lernen können. Die Registrierung auf der Portalseite ist kostenlos. Ein registrierter Nutzer kann für einen begrenzten Zeitraum („Testzeitraum“) bestimmte Funktionen der Portalseite unentgeltlich nutzen („Gast-Nutzer“), insbesondere kann er sich einen Überblick über die Portalseite und die derzeit anwesenden Nutzer verschaffen und Textnachrichten an diese schreiben. Andere Möglichkeiten der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern bestehen im Rahmen dieser unentgeltlichen Mitgliedschaft (nachfolgend „Gast-Mitgliedschaft“) nicht. Nach Ablauf des Testzeitraums beschränkt sich die Gast-Mitgliedschaft ausschließlich darauf, dass sich der Gast-Nutzer weiterhin auf der Portalseite einloggen und Einblick in sein Nutzerprofil nehmen kann. Insbesondere die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern sowie der Überblick über die derzeit anwesenden Nutzer sind dem Gast-Nutzer ist dann nicht mehr möglich.
2.2 Gegen Entgelt besteht hat der Gast-Nutzer jedoch die Möglichkeit, eine von mehreren Premium-Mitgliedschaften (nachfolgend „Premium-Mitgliedschaft“ oder „Premium-Mitgliedschaften“) abzuschließen. Diese Premium-Mitglied¬schaften bieten dem Nutzer („Premium-Nutzer“) bestimmte ergänzende Funktionen. Insbesondere beinhalten sie erweiterte Möglichkeiten der Kontaktaufnahme und Kommunikation mit anderen Nutzern, insbesondere die Möglichkeit zur Videokommunikation.
2.3 Eine Premium-Mitgliedschaft ist darüber hinaus erforderlich, um gegen ein zusätzliches Entgelt sog. Geschenkpakete erwerben zu können. Durch den Erwerb eines Geschenkpakets erhält der Premium-Nutzer die Möglichkeit, anderen Nutzern Geschenke, u.a. in Form virtueller Gegenstände oder Gutscheine (beispielsweise für eine zeitliche befristete Premium-Mitgliedschaft), zu machen.
2.4 Die Nutzer werden vor dem Zugriff auf entgeltliche Angebote auf die Entgeltlichkeit, die Art und den Umfang der jeweiligen Leistungen, die Höhe des jeweils zu zahlenden Entgelts, die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten und -modalitäten gesondert hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese entgeltlichen Leistungen zugreifen. Näheres zu den Zahlungsmodalitäten ergibt sich aus Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen.
2.5 Ein Anspruch des Nutzers auf tatsächlich stattfindende Kommunikation mit anderen Nutzern oder auf eine erfolgreiche Kontaktvermittlung besteht nicht.
2.6 Die Portalseite und das Online-Angebot von five solutions dienen allein der Unterhaltung bzw. der privaten Nutzung. Eine Nutzung zu Erwerbszwecken oder zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.
2.7 five solutions stellt die Portalseite und das Online-Angebot im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit von 985% im Jahresmittel bereit. Davon nicht umfasst sind Zeiten, während deren die Nutzung der Portalseite und/oder des Online-Angebots von five solutions aus technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten unterbrochen oder beeinträchtigt ist, oder aus anderen Gründen nicht erreichbar ist, ohne dass five solutions nach den Bestimmungen dieses Vertrages dafür einzustehen hat.
2.8 Die Portalseite und das Online-Angebot werden regelmäßig von five solutions weiter entwickelt, aktualisiert und angepasst. Einen Anspruch auf Weiterentwicklung und/oder Anpassung, etwa an aktuelle Soft- und/oder Hardware, hat der Nutzer jedoch nicht. Der Nutzer hat nur das Recht zur Teilnahme an dem jeweiligen Angebot in der jeweils aktuellen Fassung. Hiervon unberührt bleibt das Recht von five solutions, den Betrieb der Portalseite und das Online-Angebot ohne Angabe von Gründen einzustellen.
2.9 Der Nutzer ist für die Aktualität und Geeignetheit der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware selbst und allein verantwortlich.
2.10 Für einzelne Dienstleistungsangebote auf der Portalseite und/oder im Online-Angebot von five solutions gelten Besondere Nutzungsbedingungen und ggf. ergänzende Spielregeln. Hierauf wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form hingewiesen.
3.1 Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Portalseite und der im Rahmen dessen und des Online-Angebots bereitgestellten Leistungen von five solutions ist eine Registrierung des Nutzers. Mit Vornahme der Registrierung erkennt der Nutzer an, diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese.
3.2 Eine Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet, die zum Zeitpunkt des Absendens der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet haben. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die Registrierung und Nutzung der Portalseite und des Online-Angebots von five solutions untersagt, auch wenn eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter vorliegt.
3.3 five solutions behält sich ausdrücklich das Recht vor, während der Vertragslaufzeit bei Zweifeln an der Volljährigkeit eines Nutzers sowie im Rahmen allgemeiner Alterskontrollen zum Schutz Minderjähriger stichprobenartig Nutzer aufzufordern, die Volljährigkeit durch geeignete amtliche Papiere (z.B. Personalausweis) nachzuweisen. Der Nutzer verpflichtet sich, einer solchen Aufforderung unverzüglich nachzukommen und five solutions eine Kopie geeigneter Papiere zur Verfügung zu stellen.
3.4 Der Nutzer hat bei der Registrierung unter anderem einen Login-Namen, ein von ihm bestimmtes Passwort und eine auf ihn registrierte E-Mail-Adresse anzugeben. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Login-Namens. Der Login-Name darf nicht dem bürgerlichen Namen des Nutzers entsprechen und darf auch keine unmittelbaren Rückschlüsse auf den bürgerlichen Namen zulassen. Er darf keine Rechte Dritter verletzen und darf auch nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Darüber hinaus dürfen auch folgende Daten nicht als Login-Name gewählt werden: E-Mail- oder Internetadresse, Telefonnummer, ICQ-Nummer, andere Messenger-IDs oder ähnliche Kontaktdaten. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber five solutions gemachten Angaben wahr, aktuell und vollständig sind.
3.5 Die Registrierung ist persönlich vorzunehmen. Eine Anmeldung durch Dritte, insbesondere Dritte, die Anmeldungen einzelner Personen gewerbsmäßig bei verschiedenen Teledienste-Anbietern vornehmen (Anmeldedienste bzw. Eintragsservices), ist nicht gestattet.
3.6 Die Annahme des Registrierungsantrags erfolgt durch eine Zulassungsbestätigung per E-Mail an die während des Registrierungsprozesses vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Mit dieser E-Mail erhält der Nutzer einen Aktivierungslink. Nach Anwählen des Aktivierungslinks schaltet five solutions den Nutzer frei. Mit der Freischaltung kommt ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Nutzungsvertrag zwischen five solutions und dem Nutzer zu diesen Nutzungsbedingungen zustande.
3.7 Mit der erfolgreichen Registrierung legt der Nutzer ein Nutzerkonto an, das er eigenständig im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten administrieren kann. Dieses Nutzerkonto ist ohne schriftliche Zustimmung von five solutions nicht übertragbar.
3.8 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
3.9 Ein Vertrag über die Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen (Premium Mitgliedschaft) kommt nach verbindlicher Bestellung durch den Nutzer mit der Auftragsbestätigung von five solutions oder der Freischaltung der jeweiligen entgeltlichen Leistung zustande. Die Freischaltung erfolgt nach erfolgter Zahlung. Zur Klarstellung: Mit der Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit five solutions ein.
3.10 Der jeweilige Vertragstext wird von five solutions nicht gespeichert.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht |
5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, five solutions alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten, insbesondere eine Änderung seiner E-Mail-Adresse, unverzüglich mitzuteilen.
5.2 Der Nutzer versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Der Nutzer versichert auch, dass von ihm eingestellte Fotos ein Abbild seiner eigenen Person darstellen. Der Nutzer ist verpflichtet, five solutions auf Anfrage die Richtigkeit seiner Daten zu bestätigen. Ebenso ist er auf Anfrage von five solutions verpflichtet zu bestätigen und/oder ggf. in angemessener Weise, etwa durch Vorlage eines amtlichen Ausweises nachzuweisen, dass er selbst auf den von ihm eingestellten Fotos abgebildet ist.
5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Login-Daten und alle Kennwörter und Passwörter streng geheim zu halten. Der Nutzer darf seine Login-Daten ausschließlich auf den von five solutions betriebenen Internetseiten eingeben.
5.4 Unter dem Begriff "Login-Daten" bzw. "Kenn- und Passwörter" werden alle Buchstaben- und/oder Zeichen- und/oder Zahlenfolgen verstanden, die verwendet werden, um den Nutzer zu authentifizieren und eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen. Das Passwort darf nicht mit dem Login-Namen identisch sein. Es sollte eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben beinhalten.
5.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die Login-Daten und alle Kennwörter und Passwörter vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Er darf diese Daten nicht an Dritte weitergeben.
5.6 Für den Fall, dass der Nutzer Anlass zu der Vermutung hat, dass Dritte seine Login-Daten erlangt haben oder haben könnten, wird er five solutions unverzüglich informieren und seine Daten ändern oder durch five solutions ändern lassen. five solutions hat in diesem Fall oder für den Fall, dass für five solutions Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Daten bestehen, zudem das Recht, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer ist zur Nutzung wieder zuzulassen, sobald der Verdacht eines Missbrauchs der Daten ausgeräumt ist.
5.7 Der Nutzer ist unter keinen Umständen berechtigt, die Login-Daten eines anderen Nutzers zu verwenden oder einem Dritten, die Nutzung der eigenen Login Daten zu gestatten und/oder unter einem anderen Login-Namen in die Kommunikation mit anderen Nutzern einzutreten.
6.1 Die Portalseite und das Online-Angebot von five solutions beinhalten Inhalte aller Art, die markenrechtlich, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten von five solutions oder zugunsten Dritter, einschließlich der Nutzer, geschützt sind. Der Begriff "Inhalte" umfasst sämtliche Daten, Bilder, Fotos, Texte, Nachrichten, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Webcam-Videos, Programme, Software¬codes und sonstigen Informationen, welche auf der Portalseite und/oder im Rahmen des Online-Angebots bereitgestellt werden. Dies beinhaltet insbesondere auch sämtliche von five solutions zum Download bereit gestellten Dienstleistungsangebote. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen gestattet, ist der Nutzer nicht berechtigt, die Portalseite und/oder das Online-Angebot von five solutions oder hierüber bereit gestellte Inhalte oder einzelne Teile hiervon zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Gestattet ist die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert und nicht unterdrückt oder beseitigt werden.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Portalseite und/oder des Online-Angebots von five solutions oder einzelner dort angebotener Dienste und Dienstleistungen gefährden oder stören könnten. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Der Abruf der bereit gehaltenen Inhalte darf nur in einer Art und Weise geschehen, welche dem Zweck des Nutzungsverhältnisses gerecht wird und die Nutzung der Portalseite oder des Online-Angebots von five solutions und der dortigen Inhalte durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt.
6.3 Der Nutzer darf unter keinen Umständen, Software benutzen, die "Datamining" ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit der Portalseite und/oder dem Online-Angebot von five solutions stehende Informationen abfängt oder sammelt. Insbesondere dürfen keine Informationen aus der zwischen den Nutzern stattfindenden Kommunikation abgefangen werden.
6.4 Die Versendung von Daten und/oder Software, insbesondere von Viren, Trojanern etc., welche Hard- oder Software anderer Nutzer oder von five solutions beeinflussen können, ist nicht gestattet.
6.5 Jede Nutzung der Portalseite oder des Online-Angebots von five solutions zu kommerziellen, insbesondere werblichen Zwecken, bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch five solutions.
6.6 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten gleich welcher Art (z.B. Text, Fotos, Videos etc.) auf der Portalseite oder im Rahmen des Online-Angebots von five solutions.
7.1 Es ist dem Nutzer grundsätzlich gestattet, einen Link auf die Portalseite zu setzen, soweit dieser allein der Querreferenz dient. five solutions behält sich jedoch das Recht vor, diese Erlaubnis zu widerrufen.
7.2 Es ist jedoch nicht gestattet, die Portalseite oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.
8.1 Der Nutzer kann je nach Mitgliedschaft (vgl. insbesondere unter Ziffer 2.1 und 2.2) über verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten mit anderen Nutzern in Verbindung treten. five solutions stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung.
8.2 Der Nutzer übernimmt für sämtliche von ihm in die Kommunikation oder auf der Portalseite, insbesondere in seinem Nutzer-Profil, eingebrachten Inhalte (z.B. Daten, Web-Cam Aufzeichnungen, Bilder, Fotos, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme, Softwarecodes und sonstigen Informationen) und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, five solutions insoweit von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. five solutions macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen. Der Nutzer räumt five solutions jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein, soweit dies für die Zwecke des Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. .five solutions weist darauf hin, dass five solutions keine vollständige aktive Überwachung der eingestellten Inhalte und Beiträge durchführt. Jedoch finden stichprobenartige Prüfungen statt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte an five solutions zu melden. five solutions wird sodann schnellstmöglich nach Kenntnisnahme reagieren und gemeldete Inhalte soweit notwendig editieren oder löschen.
8.3 Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Nachrichten, einschließlich Live-Aufnahmen von Web-Cams anderer Nutzer, Videos, Bilder, Text und Ton, vertraulich zu behandeln und diese, soweit sie nicht öffentlich oder für andere Nutzer einsehbar sind, nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des jeweiligen Absenders Dritten zugänglich zu machen. Ein Aufnehmen und Archivieren von Videoübertragung oder Sprachübertragung anderer Nutzer ist untersagt.
8.4 Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere auch Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder Internetadressen des Absenders und anderer Nutzer vertraulich im Sinne der vorstehenden Ziffer zu behandeln.
8.5 Der Nutzer stellt sicher, dass bei eingeschalteter Web-Cam keine Dritten mit der von ihm genutzten Web-Cam via Ton und/oder Bild aufgezeichnet werden oder Bildnisse Dritter auf dem an andere Nutzer übertragenen Kamerabild zu sehen oder zu erkennen sind.
8.6 Der Nutzer verpflichtet sich zudem, sich bei eingeschalteter Web-Cam nur so zu zeigen, wie dies im öffentlichen Raum sittsam ist. Insbesondere wird er nicht nackt vor die Kamera treten.
8.7 Der Nutzer verpflichtet sich, Minderjährigen keinen Zugriff auf oder Einblick in die Nutzung der Portalseite und des Online-Angebots von five solutions zu ermöglichen. five solutions behält sich die zivil- sowie strafrechtliche Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen diese Verpflichtung des Nutzers vor.
8.8 Dem Nutzer ist es untersagt, die Portalseite und/oder das Onlineangebot von five solutions missbräuchlich zu nutzen sowie auf der Portalseite, insbesondere in seinem Nutzer-Profil, und im Rahmen der auf der Portalseite zur Verfügung stehenden Kommunikations- und Bewertungs¬möglichkeiten, Inhalte einzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die:
8.9 Die Nennung von Internetseiten, Firmen oder Produktnamen ist nur zulässig, soweit dies nicht vorrangig zum Zwecke der Werbung geschieht.
8.10 Alle Nutzer sind verpflichtet bei der Nutzung der auf der Portalseite angebotenen Kommunikations- und Bewertungsmöglichkeiten, eine akzeptable Wortwahl zu wählen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.
8.11 Dem Nutzer ist es untersagt, die zur Verfügung gestellten Bewertungsmöglichkeiten auf der Portalseite zu nutzen, um andere Nutzer in Misskredit zu bringen und/oder deren Ruf zu schädigen. Es ist insbesondere untersagt, andere Nutzer bewusst und ohne Anlass negativ zu bewerten und gemeinsam mit weiteren Nutzern gezielt darauf hinzuwirken, dass andere Nutzer negative Bewertungen erhalten.
8.12 Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen Nutzungsbedingungen hat five solutions das Recht, Inhalte und Beitrage, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen. five solutions hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese in Ziffer 8 genannten Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Portalseite und des Online-Angebots auszuschließen.
9.1 Es ist nicht gestattet, virtuelle Gegenstände und/oder Geschenkpakete oder einzelne Geschenke, die im Rahmen des Onlineangebots auf der Portalseite genutzt werden, außerhalb der Portalseite und des Onlineangebots von five solutions zu nutzen, für "echtes" Geld zu kaufen oder zu verkaufen oder zu tauschen.
9.2 Sämtliche Rechte an den auf der Portalseite und im Online-Angebot von five solutions eingesetzten und entgeltlich überlassenen virtuellen Gegenständen und Geschenken stehen five solutions und ggf. den Urhebern der betreffenden Werke zu.
10.1 five solutions haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
10.2 Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen und/oder vertraglichen Rechte kann five solutions nach eigenem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstößt (virtuelles Hausrecht):
10.3 Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige schriftliche Einwilligung von five solutions nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder eines Ausschlusses besteht nicht.
11.1 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, ist die Nutzung der Portalseite und des Online-Angebots von five solutions unentgeltlich. Dies gilt insbesondere für die Gast-Mitgliedschaft.
11.2 Premium-Mitgliedschaften und der Erwerb von Geschenkpaketen sind nur gegen Entgelt nutzbar. Es gilt die jeweils gültige Preisliste, die während des Bezahlvorganges angezeigt wird.
11.3 Die auf der Portalseite und im Online-Angebot von five solutions ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
11.4 Die Möglichkeiten der Zahlung variieren je nach Teilnehmerland, am Markt verfügbarer und technisch realisierbarer Zahlungsmöglichkeiten sowie der Höhe des zu zahlenden Entgelts. Eine Übersicht über die von five solutions beauftragten Dienstleister und Zahlungsmöglichkeiten findet sich im Produkt im Rahmen des Bezahlvorganges.
11.5 Die jeweils vereinbarten Entgelte werden mit Vertragsschluss über die jeweiligen entgeltlichen Leistungen zur Zahlung fällig. Der Zahlungseinzug erfolgt durch five solutions oder den jeweils für den Bezahlvorgang beauftragten Dienstleistern, wobei der Einzug einige Tage im Voraus erfolgen kann, um lückenlose Nutzbarkeit gewährleisten zu können. Auf Einzelheiten zu dem jeweiligen Zahlungszeit¬punkt und den möglichen Zahlungsarten wird bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen jeweils gesondert hingewiesen.
11.6 Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm im Rahmen eines Zahlungsvorgangs gemachten Angaben (insbesondere Bankverbindung, Kreditkartennummer usw.) vollständig, aktuell und wahr sind.
11.7 Im Verzugsfall fallen die gesetzlichen Zinsen an. five solutions behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. five solutions ist darüber hinaus im Verzugsfall berechtigt, das Nutzer-Profil zu sperren und alle sonstigen Leistungen dem Nutzer gegenüber einzustellen.
11.8 Bei Zahlung per Lastschrift hat der Nutzer ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Nutzer falsch übermittelter Bankverbindung entstehen.
12.1 Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, five solutions alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Nutzer stellt five solutions von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber five solutions geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten des Nutzers. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von five solutions einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
12.2 Die Haftung von five solutions, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
12.3 five solutions kann Links zu anderen Webseiten oder Inhalten außerhalb der Portalseite oder des Online-Angebots erstellen und in die Portalseite oder das Online-Angebot integrieren, insbesondere durch die Einblendung von Werbebannern und/oder anderen Werbemitteln. Bei solchen durch Links zugänglich gemachten Inhalten handelt es sich um "fremde Informationen" im Sinne des § 8 Telemediengesetz (TMG). five solutions macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung dafür aus.
13.1 Der Vertrag über die unentgeltliche Nutzung (Gast-Mitgliedschaft) der Portalseite und des Online-Angebots von five solutions wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Gast-Mitgliedschaften können von beiden Parteien jederzeit ordentlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Die Kündigung einer Gast-Mitgliedschaft kann durch Betätigen des Feldes „Kündigen“ oder per E-Mail an support@anna-lukas.com erfolgen.
13.2 Der Vertrag über die Nutzung entgeltlicher Leistungen, insbesondere der Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft, ist zeitlich auf den jeweils vereinbarten Zeitraum befristet und endet zum vereinbarten Laufzeitende automatisch. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, einen neuen Vertrag über eine Premium-Mitgliedschaft abzuschließen.
13.3 Jede Partei hat das Recht, den Vertrag (gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich) aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
13.4 Jede Kündigung gemäß der vorstehenden Ziffer 13.3 muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.
13.5 five solutions ist berechtigt, das Nutzer-Profil sowie darin befindliche Nachrichten, Fotos und andere Inhalte ohne Angabe von Gründen und nach freiem Ermessen zu löschen, wenn seit dem letzten Login ein Zeitraum von einem Jahr ohne erneutes Login verstrichen ist. Darüber hinaus ist five solutions nach freiem Ermessen berechtigt, Nutzer-Profile zum Vertragsende zu löschen.
13.6 five solutions hat jederzeit das Recht, den Betrieb der Portalseite und das Online-Angebot oder Teile hiervon ohne Angabe von Gründen einzustellen. five solutions wird die Nutzer mindestens sechs Wochen vor der teilweisen oder vollständigen Einstellung der Portalseite und/oder des Online-Angebots über die Einstellung und deren Umfang unterrichten. In diesem Fall werden dem Nutzer zuviel gezahlte Entgelte von five solutions zurückerstattet.
Näheres bestimmt sich nach der five solutions Datenschutz-Richtlinie. Siehe Webseite.
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
15.2 Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz von five solutions. five solutions ist in diesen Fällen auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
16.1 five solutions ist jederzeit zu Änderungen ihres unentgeltlich angebotenen Leistungsangebots oder von Teilen desselben berechtigt, soweit diese nicht den Kern des Vertragsverhältnisses, insbesondere die Unentgeltlichkeit des Angebots, betreffen und den Nutzer nicht über eine etwaige Einschränkung des Angebots hinaus benachteiligen.
16.2 five solutions behält sich zudem vor, das entgeltliche Leistungsangebot jederzeit zu ändern, wenn eine solche Änderung unter der Berücksichtigung der Interessen von five solutions für den Nutzer zumutbar ist. Zumutbare Änderungen sind insbesondere solche Änderungen an der Portalseite und am Online-Angebot, welche das jeweils bestehende Leistungs¬spektrum erweitern, ergänzen und/oder aktualisieren, optisch und/oder technisch umgestalten und/oder anpassen, welche aufgrund anderer Hardware- und/oder Softwareausstattung, anderer technischer Gründe und/oder Neuerungen und/oder geänderter Rechtsprechung und/oder Gesetzeslage erforderlich sind. five solutions ist in jedem Fall beim Eintritt unvorhersehbarer Änderungen der Vertragsumstände oder der Begleitum¬stände des Vertrags, die five solutions nicht veranlasst hat und auf welche five solutions auch keinen Einfluss hat, und durch welche das bei Vertragsschluss bestehende Interessenverhältnis (Äquivalenzverhältnis) in nicht unbedeutendem Maße gestört wird, zur Änderung auch des entgeltlichen Leistungsangebots berechtigt.
16.3 five solutions behält sich vor, bei Leistungsänderungen gemäß der vorstehenden Ziffern auch diese Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Ebenso ist five solutions berechtigt, diese Nutzungs¬bedingungen zu ändern, wenn eine in diesen Nutzungsbedingungen entstandene Regelungslücke nur durch eine Anpassung oder Ergänzung dieser Bedingungen zu beseitigen ist.
16.4 Im Falle von gemäß den vorstehenden Ziffern vorgenommenen Änderungen an den Nutzungs¬bedingungen, werden die geänderten Nutzungsbedingungen dem Nutzer unter Angabe der jeweiligen Gründe per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Alternativ kann five solutions den Nutzer per E-Mail darauf hinweisen, dass die geänderten Bedingungen auf der Portalseite einsehbar sind. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbe¬dingungen als angenommen. five solutions wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen seines Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer innerhalb der Zweiwochenfrist, so sind beide Vertragspartner berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Bis zur Beendigung des Vertrages gelten die Nutzungsbedingungen in ihrer zu diesem Zeitpunkt ursprünglichen Fassung fort.
16.5 In Abweichung zu Ziffer 16.4 erfordern Änderungen der Vertragslaufzeitregelungen, sofern sie längere Vertragslaufzeiten vorsehen, sowie Netto-Preiserhöhungen während einer bestehenden entgeltlichen Vertragsbeziehung die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers.
16.6 Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sowie sein Nutzer-Profil nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von five solutions übertragen.
16.7 Der Nutzer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von five solutions anerkannt oder unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur dann ausüben, soweit es Ansprüche aus diesem Vertrag betrifft.
16.8 five solutions kommuniziert mit dem Nutzer – sofern sich aus diesen Nutzungsbe¬dingungen nicht etwas anderes ergibt – in der Regel per E-Mail. Der Nutzer wird sicherstellen, dass die five solutions gegenüber angegebene E-Mail-Adresse stets aktuell ist und regelmäßig auf Nachrichten von five solutions überprüft wird.
16.9 Jede Änderung, Ergänzung und/oder Aufhebung dieser Nutzungsbedingungen bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung und/oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
16.10 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Brunn am Gebirge den 07.04.2009
Download der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Die five solutions GmbH erklärt sich bereit, Ihre Privatsphäre zu achten und zu schützen. So geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter (außer sie fordern dies zur Nutzung eines Dienstes explizit an). Wo immer möglich, verwenden wir anonymisierte Daten zur Speicherung von Informationen oder gewähren Ihnen den Zugriff und die Verwaltung Ihrer Daten per Web-Browser.
Wir respektieren in unseren Diensten Gesetze und Recht aus Österreich, das eines der strengsten Vorgaben bezüglich Datenschutz, Telekommunikationsrecht etc. enthält. Zu Ihrer Sicherheit unterwerfen wir unsere Geschäftstätigkeit dieser Rechtsgrundlage und stehen für Fragen des Datenschutzes gerne zu Ihrer Verfügung.
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